Diskussionsveranstaltung mit Ulli Hockenberger MdL
CDU-Fraktion in der Verantwortung
Die Handschrift der CDU wird in der neuen Legislaturperiode des badenwürttembergischen Landtags deutlich sichtbar sein.
News
Alle Neuigkeiten auf einen Blick.
Frohe Ostern!
Die CDU Bad Schönborn wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern trotz der weiterhin widrigen Umstände ein frohes Osterfest!
Bleiben sie gesund!
Stellungnahme der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2021
Vorbemerkungen:
Über ein Jahr Coronkrise hinterlässt auch im Haushaltsplan 2021 deutliche Spuren und so muss leider so manche Investitionen verschoben werden. Für Träumereien ist schon gar kein Platz.
Trotz angespannter Haushaltslage erfolgte in den Beratungen wieder mal das schon traditionelle „Wünsch dir was“ Spiel der Fraktionen der SPD und der Grünen Liste. Teilweise sogar mit Bazar ähnlichen Zuständen und gar ohne oder mit realitätsfernen Vorschlägen zur Gegenfinanzierung.
Trotz angespannter Haushaltslage erfolgte in den Beratungen wieder mal das schon traditionelle „Wünsch dir was“ Spiel der Fraktionen der SPD und der Grünen Liste. Teilweise sogar mit Bazar ähnlichen Zuständen und gar ohne oder mit realitätsfernen Vorschlägen zur Gegenfinanzierung.
€ 800.000 für Thermarium dank Einsatz von Hockenberger und Wolf
Monatelang hat sich unser Landtagsabgeordneter Ulli Hockenberger MdL zusammen mit Minister Guido Wolf für die Landeshilfen für kommunale Heilbäder eingesetzt.
Mit Erfolg:€ 800.000 fließen für die Unterstützung der Therme nach Bad Schönborn. Ein erheblicher Beitrag zur Liquiditätssicherung in einer Phase, in der das Thermalbad über Monate komplett schließen muss.
Kommende Termine mit Ulli Hockenberger
Liebe Mitglieder, liebe Freunde der CDU Bad Schönborn,
für die KW 9 und 10 stehen Ihnen folgende Termine mit unserem MdL Uli Hockenberger zur Verfügung:
Antrag „ Umgehungsstraße K 3575 “
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Huge, sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates,
namens der CDU-Fraktion stelle ich zur Beratung und Beschlussfassung in der nächsten Gemeinderatssitzung folgenden Antrag:
In den nächsten vier Jahren mind. 100.000€, haushaltsunabhängig, fix für Klimaschutzprojekte.
Danke für die Annahme des Antrags Kommunale Beteiligung am Programm „EnBW vernetzt“ der Netze BW GmbH.
Antrag zu Technologieoffenheit
Die CDU beantragt die Technologieoffenheit gemäß des Gebäudeenergiegesetz in neuen Bebauungsplänen schriftlich mit aufzunehmen.
Bei Neubauten schreibt das GEG die Nutzung erneuerbarer Energien vor und führt neue Flexibilisierungsoptionen ein.
Die CDU-Fraktion möchte, dass genau diese Technologieoffenheit gemäß dem GEG in zukünftigenBebauungsplänen festgeschrieben wird, denn eine Verpflichtung auf eine bestimmte Technologie sehen wir unter Einhaltung des GEG nicht.
Kommende Termine mit Ulli Hockenberger
Liebe Mitglieder, liebe Freunde der CDU Bad Schönborn,
neue Woche – neue Gäste: Die Highlights der Veranstaltungsreihe mit unserem Landtagsabgeordneten Ulli Hockenberger in den kommenden Tagen:
Der Neujahrsempfang der Gemeinde Bad Schönborn 2021 auf Video!
Hier das Video zum Neujahrsempfang der Gemeinde Bad Schönborn 2021 zum anschauen.
CDU initiiert digitalen Neujahrsempfang für Bad Schönborn 2021: Freitag, 15.01.2021, 20 Uhr
Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, gemeinsam mit Bürgermeister Huge, den Fraktionsvorsitzenden der Gemeinderatsfraktionen, Vertreterinnen der Partnergemeinden, unserem Landtagsabgeordneten Ulli Hockenberger und vielen weiteren Gästen das neue Jahr zu beginnen.
Wir leben und wir schützen unsere Demokratie
Angesichts der Bilder, die in den letzten Tagen aus den USA bei uns angekommen sind, ist die Erschütterung groß, wie dünn das Eis scheint, das unsere Demokratie trägt. Das was in Washington passiert ist, darf uns auch als Weckruf für politische und gesellschaftliche Gefährdungen nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa dienen. Doch wir müssen dabei nur wenige Wochen zurückgehen und uns an die Ausschreitungen vor und die Störungen im Reichstag in Berlin erinnern. Auch hier haben einige unserer Mitbürger demonstriert, dass sie unsere Demokratie und ihre Symbole nicht Wert schätzen.
Ehrenamt ist tragende Säule des Bevölkerungsschutzes
Taten auf Worte sind eine Wohltat
Die tragende Säule des Bevölkerungsschutzes ist das Ehrenamt. Die allermeisten Frauen und Männer, die sich in den Feuerwehren, im Technischen Hilfswerk und in den Hilfsorganisationen engagieren, sind ehrenamtlich tätig. Bei der Feuerwehr sind zum Beispiel von den rund 112.000 aktiven Feuerwehrangehörigen allein 110.000 ehrenamtlich tätig. Wir können sehr dankbar sein, dass wir so viele Menschen in unserem Land haben, die sich mit großer Hingabe, mit Herzblut und mit hoher Professionalität in den Dienst der Menschen, unter häufig schwersten Bedingungen, stellen.
Weihnachtsgruß 2020
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
das Jahr 2020 neigt sich langsam dem Ende zu. Wer hätte Anfang des Jahres denken können, dass sich Deutschland und die gesamte Welt heute in einem derartigen Ausnahmezustand befindet? Zu Fasching noch fröhlich gefeiert bedeutete dies den Beginn der Corona-Pandemie. Diese unberechenbare und noch nie dagewesene Situation hat uns allen in diesem Jahr viel Kraft und Ausdauer abverlangt. Umso mehr freuen wir uns ungeachtet des verschärften Lockdowns auf hoffentlich besinnliche und friedliche Weihnachtstage. Genießen sie die Zeit im Kreise ihrer Liebsten und schützen sie diejenige, die Schutz erfahren sollten. Lassen sie das Vergangene Revue passieren und uns Kraft und Zuversicht sammeln.
Thermarium darf auf Landeshilfe hoffen
Dank der großen Unterstützung unseres Landtagsabgeordneten Ulli Hockenberger und der CDU-Landtagsfraktion hat die Landesregierung nun auch 15 Millionen an Finanzhilfen für die kommunalen Thermal- und Heilbäder beschlossen.
Eisenmann und Hockenberger fordern Finanzhilfen für Thermarium noch im November auf den Weg zu bringen
Grüne Finanzministerin weiter zögerlich
In einem Schreiben an die Vorsitzenden der CDU Bad Schönborn bekräftigte die Spitzenkandidatin der CDU Baden-Württemberg, Dr. Susanne Eisenmann, ihre volle Unterstützung für die Soforthilfen für kommunalen Heilbäder wie das Thermarium in Bad Schönborn.
Antrag „Anti-COVID-Luftreiniger in Schulen (und anderen ähnlichen Einrichtungen) --> Beitrag zur Gesundheit in der Gemeinde“
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Huge,sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates,
namens der CDU-Fraktion stelle ich folgenden Antragzur Beratung und Beschlussfassung in der nächsten Gemeinderatssitzung folgenden Antrag:
Antrag „Verlässliche Grundschule/flexible Nachmittagsbetreuung“
CDU Fraktion reicht Antrag „Verlässliche Grundschule/flexible Nachmittagsbetreuung“ ein
Hockenberger setzt sich in der CDU Fraktion für Thermalbäder ein
Ulli Hockenberger setzt sich für kommunale Thermalbäder ein
CDU Fraktion fordert Finanzhilfen für Thermal- und Mineralbäder
Am Wochende hatte die CDU Bad Schönborn in einem Schreiben an die Landesspitze der CDU auf die präkere Situation der kommunalen Thermalbäder aufmerksam gemacht. Ulli Hockenberger hat den Ball aufgenommen und sich im Rahmen der CDU Fraktion für Soforthilfen für kommunale Thermal- und Mineralbäder stark gemacht. Als erstes Signal fordert die CDU Fraktion 15 mio EURO als Einmalhilfe für die betroffenen Bäder.
Geplant ist außerdem ein Termin in Bad Schönborn mit Herrn Hockenberger und dem zuständigen Minister Guido Wolf, um die Situation vor Ort am Beispiel des Thermariums zu erörtern.
Die CDU Bad Schönborn bedankt sich besonders bei Ulli Hockenberger für dessen Einsatz in der für Bad Schönborn sehr wichtigen Angelegenheit!
JFe - Kommunen mit finanziellen Sorgen alleine gelassen
CDU Bad Schönborn setzt sich bei CDU Spitze für die Rettung der Thermen ein
Finanzhilfe für kommunale Thermal- und Mineralbäder dringend benötigt
Die CDU Bad Schönborn unterstützt die Forderung nach sofortiger finanzieller Hilfe für die kommunalen Thermal- und Mineralbäder. In einem Brief an MdL Ulli Hockenberger, Justizminister Guido Wolf, zuständig für Tourismus, sowie an die Spitzenkandidatin der CDU, Dr. Susanne Eisenmann, macht der Gemeindeverband der CDU auf die prekäre Situation der kommunalen Thermal- und Mineralbäder in Baden-Württemberg aufmerksam.