Verwirrung um Bürgermeister-Vorschlag

27.06.2012, 17:12 Uhr

Für einige Verwirrung hat bei der jüngsten Gemeinderatssitzung eine von Bürgermeister Klaus Detlev Huge gewünschte Vorabsprache mit den Fraktionen gesorgt. Um bei der Entscheidung über Schulsozialarbeit  keinem der in Auswahl stehenden Bewerber zu schaden, hatte der Bürgermeister am Tag vor der Sitzung gegenüber dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Alexander Billmaier darum gebeten, in der Stellungnahme der Fraktion auf eine qualifizierende Bewertung zu den Bewerbern zu verzichten.

Gleichzeitig hatte er die Vergabe in geheimer Abstimmung angeboten. Nachdem Bürgermeister Huge in einem weiteren Vorgespräch zur Sitzung am Dienstag Morgen auf Nachfrage versichtert hatte, dass auch die beiden anderen Fraktionsvorsitzenden dem von Bürgermeister Huge vorgeschlagenen procedere zugestimmt hätten, signalisierte die CDU ihr Einverständnis.

Bei der Sitzung verzichtete Bernhard Steltz, der für die CDU die Stellungnahme übernommen hatte, entsprechend der Absprache auf eine Bewertung der beiden Anbieter. SPD (Susanne Matthias) und Freie Wähler (Dr. Fritz-Ulrich Deuringer) hingegen gaben in der Folge ihr Votum öffentlich bekannt und begründeten dies auch qualitativ.
 
Auf Nachfrage eines FW-Gemeinderates warum die Vergabe geheim abgestimmt werde entgegnete Bürgermeister Huge, „Das wurde von der CDU gewünscht“ , was CDU-Fraktionsvorsitzender Billmaier vehement zurückwies. „Am Montag hatte Bürgermeister Huge mir gegenüber diese Vorgehensweise angeboten. Nach Rücksprache mit der Fraktion und vor allem nachdem Bürgermeister Huge mir gegenüber versichert hatte, dass auch die anderen Fraktionen so verfahren möchten, habe ich seinem Vorschlag am Dienstag Morgen zugestimmt“, erklärte Billmaier.

Bürgermeister Huge bestätigte diese Schilderung der Abläufe im weiteren Verlauf der Diskussion, was Billmaier im Protokoll explizit festhalten ließ. Die FW gaben an, dass ihr bei der Gemeinderatssitzung nicht anwesender Fraktionsvorsitzender Bernhard Weckemann seine Kollegen über eine Absprache nicht informiert habe und sie daher auch keine Rücksicht darauf nehmen konnten. Warum sich die SPD nicht an die vereinbarte Vorgehensweise gehalten hat, ließ deren Fraktionsvorsitzender Hans Schindler offen. Für ihn waren die Äußerungen von Susanne Matthias allerdings nicht wertend und dementsprechend verstehe er auch die „ganze Aufregung“ nicht.

Für die CDU-Fraktion stellt sich die Frage, was Vereinbarungen mit dem Bürgermeister wert sind und weshalb sich ausgerechnet die SPD nicht an die von ihrem Parteifreund vorgeschlagene Vorgehensweise gehalten hat. Dem kooperativen Miteinander und der vertrauensvollen Zusammenarbeit innerhalb des Gemeinderats aber vor allem auch zwischen Gemeinderat und Bürgermeister haben die Umstände dieser Enscheidung sicher nicht gedient.

Umso mehr freut sich die CDU, dass es in Bad Schönborn künftig an beiden Grundschulen, der Werkrealschule und der Realschule Schulsozialarbeit geben wird. Denn trotz aller unnötigen Dissonanzen fiel der Grundsatzbeschluss dazu entsprechend der Empfehlung des Ausschusses Kinder, Jugend und Sport einstimmig aus. In geheimer Abstimmung wurde schließlich der Auftrag mit 15 Stimmen an das Friedrichsstift aus Leimen vergeben, auf die Caritas entfielen sechs Stimmen. (abi/bst)