"Neue Art von Demokratieverständnis"

02.08.2011, 08:28 Uhr

So die Überschrift der Bruchsaler Rundschau am 2. August zum Politikstil um das Thema "Erweiterte Betreuungszeiten an kommunalen Kindergärten" in Bad Schönborn. Hierzu teilen wir mit, dass die CDU sich prinzipiell an den Bedürfnissen der Eltern orientiert, aber dass der Gemeinderat in diesen Angelegenheiten selbstverständlich beteiligt werden muss.

Um Nachteile für die Eltern auszuschließen, denen bereits ohne Wissen des Gemeinderats eine Zusage für die erweiterten Betreuungszeiten gegeben worden ist, hat die CDU-Fraktion ausnahmsweise ohne Beteiligung der Gremien dem Abschluss von Betreuungsverträgen zu neuen Öffnungszeiten im Kommunalen Kindergarten Christoph von Hutten ab 1. September 2011 zugestimmt.

Auf Antrag der Freien Wähler und mit Zustimmung der CDU-Fraktion hatte der Gemeinderat in seiner Juli-Sitzung diesen Punkt von der Tagesordnung genommen. In der darauf folgenden Bürgerversammlung hatten Eltern dieses Vorgehen kritisiert, da ihnen bereits ein neu zugeschnittener Betreungsplatz zugesagt worden war. Der CDU ist es ein großes Anliegen, das Betreuungsangebot an den Kindergärten in Bad Schönborn optimal für junge Eltern und Familien zu gestalten. In der Vergangenheit wurden Themen, die Schulen und Kindergärten betreffen, stets im Verwaltungsausschuss oder in den entsprechenden Arbeitsgruppen vorberaten.

Dass dieses Vorgehen so abwegig nicht ist, zeigt der Bericht der Bruchsaler Rundschau über die Verbesserung der Kinderbetreuung in Forst vom 29. Juli wo zur Verabschiedung der Kindergartenbedarfsplanung 2011/2012 zu lesen ist: „Im Vorfeld hat die „Arbeitsgruppe Kindergarten“ … Empfehlungen erarbeitet.“ Eine solche Vorberatung durch das Fachgremium, wie sie in den vergangenen Jahren auch in Bad Schönborn immer üblich war, will die Mehrheit des Bad Schönborner Gemeinderates - mehr nicht, aber auch nicht weniger.

Es ist absolut unverständlich, wie Zusagen für neue Betreungsangebote gemacht werden können, ohne dass die Gemeinderäte überhaupt informiert worden sind. Die CDU ist der Auffassung, dass sich die bisherige Praxis bewährt und durch große Transparenz gegenüber allen Beteiligten ausgezeichnet hat.  (abi/bst)