„Leuchtturm für neue Planungs- und Beteiligungskultur“

23.07.2011, 10:23 Uhr

So sieht ein führenden Mitglied der Grünen in Bad Schönborn (siehe: bruchsal.org) die Zukunft der Gemeinde in der Amtszeit von Bürgermeister Klaus Detlev Huge. Wie passt hierzu die Kakophonie der letzten Tage, die sich nicht nur im Verhältnis Gemeinderatsmehrheit und Bürgermeister sondern auch im Verhältnis Bürgermeister und Landkreis offenbart?

Was ist die Wahrheit? Offensichtlich gibt es entgegen der Aussagen von Bürgermeister Huge doch eine Skizze für eine Alternativplanung für die Umgehungsstraße K 3575 – eine Umfahrung ohne Langenbrücken. Gemeinderat und Landkreis haben diese Skizze nicht gefordert oder beauftragt. Wer also hat dies getan? Weshalb gibt es diese  „Mißverständnisse“ zwischen Gemeinderatsmehrheit, Landkreisverwaltung und Bürgermeister Huge. Ebenso unverständlich die Äußerung des Bürgermeisters zu dem von ihm ohne Gemeinderatsbeschluss beauftragten Verkehrsgutachten, wonach der Gemeinderat über ein solches Gutachten nicht abgestimmt hätte.

Hier die Fakten: Der Verwaltungsausschuss hat sich am 15. Februar 2011 mehrheitlich gegen einen Antrag der SPD-Fraktion ausgesprochen 50.000 €  für die Erstellung eines Verkehrsgutachtens in den Haushaltsentwurf einzustellen. Der Gemeinderat folgte am 22. Februar 2011 bei der Abstimmung über den Haushaltsplan 2011 mehrheitlich der Empfehlung des Verwaltungsausschusses und lehnte damit ein solches Verkehrsgutachten ab. Die SPD-Fraktion stimmte, auch wegen der Ablehnung der Haushaltsmittel für ein Verkehrsgutachten, gegen den Haushaltsplan 2011. (bst)