Unverständnis über Absage der Gemeinderatssitzung

16.05.2017, 15:01 Uhr

Völlig überraschend hat Bürgermeister Klaus Detlve Huge am Donnerstag, 11. Mai, die für den 23. Mai terminierte Gemeinderatssitzung abgesagt. Er habe die Ergebnisse der letzten AUT Sitzung (09.05.2017) als „Weichenstellung für das weitere Vorgehen“ bei großen Projekten verstanden.

„Die für die am 23. Mai vorgesehen weiteren Tagesordnungspunkte haben keinen so großen Eilbedarf, so dass die Gemeinderatssitzung an diesem Tag entfällt“, so die Begründung von Bürgermeister Huge. Obwohl CDU, Freie Wähler und Grüne und damit die übergroße Mehrheit im Gemeinderat (insg. 17 Mitglieder von 23 Stimmberechtigten) umgehend sehr wohl Bedarf für eine turnusgemäße Gemeinderatssitzung bei Bürgermeister Huge angemeldet hatten, blieb dieser jetzt (Dienstag, 16.05.) bei seiner Entscheidung. Die CDU hat keinerlei Verständnis für die Absage und die Art und Weise wie Bürgermeister Huge diese Entscheidung gefällt hat. Zum einen ist es üblich, Absagen von Gemeinderatssitzungen vorab mit dem Ältestenrat abzustimmen. Zum anderen bin ich mir mit vielen meiner Ratskollegen einig, dass es genügend Themen gibt, die im Gemeinderat besprochen werden könnten. Außerdem kann die Verwaltung ihre Informationspflicht gegenüber dem Gemeinderat in einer Spanne von acht Wochen außerhalb der Sommerpause nicht zufriedenstellend erfüllen. Wir hatten Bürgermeister Huge dringend gebeten, die im Terminkalender vorgesehene Gemeinderatssitzung wie geplant anzusetzen. Dass er sich nun gegen die Meinung von gleich 17 Gemeinderäten stellt, zeugt nicht unbedingt von Wertschätzung gegenüber der ehrenamtlichen Arbeit der Frauen und Männer im Gemeinderat. (abi)